§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen Jan Froboese, Im Mediapark 12, 50670 Köln („Anbieter") und seinen Kunden („Nutzer") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung MarketLeaders.App.
(2) Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher i.S.v. § 13 BGB sind keine Vertragspartner.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer MarketLeaders.App als webbasierte Software-Anwendung zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
(2) Eingeschlossen sind die Bereitstellung, Wartung und Pflege der Software im Rahmen der jeweils vereinbarten Verfügbarkeit.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung des Nutzers durch den Anbieter zustande — durch ausdrückliche Bestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
§ 5 Verfügbarkeit und Service Level
Der Anbieter ist um eine Verfügbarkeit der Software von 99 % im Jahresmittel bemüht. Ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten sowie höhere Gewalt.
§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(2) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen.
(2) Der Nutzer darf die Software nicht missbräuchlich verwenden, insbesondere nicht zur Versendung von Spam, zur Verletzung von Rechten Dritter oder zu sonstigen rechtswidrigen Handlungen.
(3) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die durch die Software versendeten Marketing-Kommunikationen den geltenden Datenschutz- und Wettbewerbsregeln entsprechen (insb. DSGVO, UWG).
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers nach Maßgabe der Datenschutzerklärung. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Köln, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.